Sitzung
2010/80
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
15.03.2010
Zeit
18:10-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

20/2010
Ö 3
Gaisental-Grundschule
Bauliche Erweiterung zur Ganztagesschule und Sanierungsmaßnahmen
Varianten, Entwurf, Kosten
Ergänzende Information

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Einziehung des Feldweges Nr. 243 im Gewann "Burgzeil", Gemarkung Stafflangen
Bericht von der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie des Landwirtschaftsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

212/2009
Ö 5
Umbau und Übertragung der Räumlichkeiten Hindenburgstraße 34 im 3. Obergeschoss und Dachgeschoss mit den dazugehörenden Kelleranteilen an den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

26/2010
Ö 6
Änderung des Wirtschaftsplanes 2010 Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

27/2010
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Talfeld III"
a) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
b) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

15/2010/1
Ö 8
Annahme von Spenden für das 4. Quartal 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

22/2010
Ö 9
Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Biberach für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

13/2010
Ö 10
Gewerbegebiet Flugplatz - Vorgezogene Erschließung des 1. Bauabschnitts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

270/2009
Ö 11
Informationen zum gemeinsamen Projekt der e.wa riss und der Stadt Biberach
- European Energy Award

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

42/2010
Ö 12
Neubau Realschule mit GT-Bereich und Sporthalle
Wettbewerbsergebnis
Beauftragung des Planungsteams

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

39/2010
Ö 13
Konzept "Schul- und Sportmeile" - Neuorganisation der Sportflächen am Erlenweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

36/2010
Ö 14
Ersatz von Sportfreiflächen (großer und kleiner Kunstrasen am "ehemaligen Hallenbad") in Kooperation mit dem Landkreis Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

38/2010
Ö 15
Wohnungen Hindenburgstraße 34
Vergabe der Arbeiten am Dach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

43/2010
Ö 16
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Buchung der Personalkosten Stadtteilhaus 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

45/2010
Ö 17
Hochwasserschutzkonzeption für den Rotbach/Wolfentalbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18
Änderung der Satzung über die Ordnung des Friedhofs- und Bestattungswesens auf den Stadtteilfriedhöfen Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

8/2010
Ö 19
Änderung der Satzung über die Ordnung des Friedhofs- und Bestattungswesens auf dem Stadtfriedhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

9/2010
Ö 20
Änderung der Satzung über die Ordnung des Friedhofs- und Bestattungswesens auf dem "Alten Evangelischen Friedhof" und auf dem "Alten Katholischen Friedhof"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

10/2010
Ö 21
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5

11/2010
Ö 22
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

11/2010 - 1
Ö 23
Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Thomas Fettback -Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

 
Ö 24
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.1
Kindergarten St. Nikolaus

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.2
Baumaßnahme Bergerhauser Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.3
"ComeIn" in der Pflugmelze

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.4
Gäste aus Amriswil

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.5
Rotlichtüberwachungsanlage am Bismarckring

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.6
Marketingveranstaltung mit Herrn Klotz

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24.7
Planfeststellungsbescheid B 312

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0