Sitzung
GR/2022/72
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
12.12.2022
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online - Kinderbetreuung
 
Ö 3
Verkehrsrechtliche Anordnung eines LKW-Durchfahrtsverbotes - Anträge der GRÜNEN AT 2019/015 + AT 2020/008 + AT 2021/002

Zusatz: Nach Antrag zur Tagesordnung abgesetzt: 15 Ja, 13 Nein, 3 Enthaltungen

Beschluss: abgesetzt

2022/232
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Juraweg" - Aufhebung eines Teilbereichs

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/219
Ö 5
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschlüsse zu Entscheidungen in der Zweckverbandsversammlung am 22.12.2022

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9

2022/236
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Biberach GmbH

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/224
Ö 7
Bekanntgaben
 
Ö 7.1
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat 29.9.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/226
Ö 7.2
Bekanntgabe - Fehler Drucksache Nr. 2022/232
 
Ö 8
Verschiedenes - Verschmutzung der Altstadt