Sitzung
GR/2022/31
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
16.05.2022
Zeit
18:05-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Gesundheitszustand OB Zeidler
 
Ö 2
Geburtstag von StR Friedrich Kolesch
 
Ö 3
Bürgerfragestunde online
 
Ö 4
Baugebiet Taubenplätzle II, Biberach - Vergabekriterien Geschosswohnungsbau und Bauträgerprojekte „Nachhaltige Kettenhauszeilen"

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/062
Ö 4.1
Baugebiet Taubenplätzle II, Biberach - Vergabekriterien Geschosswohnungsbau und Bauträgerprojekte „Nachhaltige Kettenhauszeilen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/062/1
Ö 5
Regelmäßige Anpassung von Vergütungen, Aufwandsentschädigungen, Gebühren und Preisen bei der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/068
Ö 6
Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftungsflächen von Schank- und Speisewirtschaften (Sperrzeitverordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

2022/076
Ö 7
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Biberach einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" und "Wohnungswirtschaft für die Jahre 2015 - 2019 - Abschluss der Prüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2022/080
Ö 8
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bismarckring/Mondstraße - 1. Änderung"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2022/085
Ö 9
Hochwasserschutz Wolfental - Bauvergabe Hochwasserrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/086
Ö 10
Pestalozzi-Gymnasium - Prüfung Neubau der Bauteile I, J, K als Alternative zu einer Sanierung der Bestandsgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/091
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verabschiedung von Amtsleiter Robert Walz
 
Ö 11.2
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat am 11.04.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/101
Ö 11.3
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/082
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verschiedenes - Fontäne am Schadenhof
 
Ö 12.2
Verschiedenes - Biberkeller-Areal
 
Ö 12.3
Verschiedenes - Biber im Rindenmooser Wald