Sitzung
GR/2022/24
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
11.04.2022
Zeit
17:15-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hermann-Volz-Straße"
- Abwägung und Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/008
Ö 3
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS
Kostenstand, Mehrkosten und Vergaben 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/053
Ö 4
Feiermöglichkeiten und Veranstaltungen für Jugendliche im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/060
Ö 5
Entwicklung von Grundschulen zu Ganztagesschulen - Ausblick Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/061
Ö 6
Vergabevorschlag Beschaffung und Support von interaktiven Touch-Displays und Dokumentenkameras für die Dollinger-Realschule und die Mali-Gemeinschaftsschule im Rahmen des Förderprogramms DigitalPakt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/081
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2022 im Baubereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/078
Ö 8
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Taubenplätze II, Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4

2022/069
Ö 9
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 10
Ausscheiden von Alfred Braig aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/054
Ö 11
Verabschiedung von Stadtrat Alfred Braig aus dem Gemeinderat
 
Ö 12
Nachrücken von Herrn Oliver Lukner in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/059
Ö 13
Verpflichtung von Stadtrat Oliver Lukner
 
Ö 14
Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Herrn Oliver Lukner

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/072