Sitzung
HA/2022/13
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
14.03.2022
Zeit
17:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Informationsvorlage Integrationsbeauftragter 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/026
Ö 2
Freisportflächen-Bericht 2022
- Anträge CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Zusatz: Getrennte Abstimmung:
Punkt 2, 3, 4 und 6: einstimmig
Punkt 5: 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/034
Ö 3
Zuschüsse für die Teilnahme Biberacher Kinder an Ferienbetreuungsangeboten und Fortführung des Zuschusses für coronabedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage
StRin Hölz befangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2022/052
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

2022/045
Ö 5
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 5.1
Verschiedenes - Kommunaler Bildungsplan