Sitzung
GR/2022/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
24.02.2022
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Krieg in der Ukraine
 
Ö 2
Antrag zur Änderung der Tagesordnung – IGE Flugplatz
 
Ö 3
Ersatzneubau Freibad Biberach

Beschluss: zurückgezogen

2022/020/2
Ö 3.1
Ersatzneubau Freibad Biberach

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/020/1
Ö 3.2
Ersatzneubau Freibad Biberach - Sachstand

Zusatz: Geänderte Ziffer 5: Alternative Finanzierungsmöglichkeiten werden detailliert geprüft

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2022/020/3
Ö 4
STK Viehmarktstraße – Aufhebung Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/004
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Krautgärten II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/023
Ö 6
Interkommunales Gewerbegebiet "IGE Flugplatz"
Richtungsentscheidung über die Beibehaltung der Planungsfläche im Flächennutzungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11

2022/028
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/025
Ö 8
Umgestaltung Wielandstraße (Bereich Ochsenhauser Hof) mit Umfeld – Bauvergabe BA II

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/050
Ö 9
Bekanntgaben
 
Ö 9.1
Bekanntgabe - Haushaltssatzung
 
Ö 9.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 8 (2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/001/1
Ö 9.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 4. Quartal 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/016/1
Ö 10
Verschiedenes - Gasversorgung
 
Ö 11
Ausscheiden von Hubert Hagel aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/021
Ö 12
Nachrücken von Frau Heike Ladel in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/022
Ö 13
Verabschiedung von Stadtrat Hubert Hagel aus dem Gemeinderat
 
Ö 14
Verpflichtung von Frau Heike Ladel
 
Ö 15
Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Stadträtin Heike Ladel
2022/032