Sitzung
GR/2022/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
03.02.2022
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Corona-Situation
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online - Hirschberg
 
Ö 3
Personalkostenzuschuss für die Christoph Martin Wieland-Stiftung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/015
Ö 4
Weiterentwicklung Kreisfeuerlöschverband Biberach - Neufassung der Verbandssatzung; Weisungsbeschluss; Ausblick

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/277
Ö 5
Pandemiebedingter Erlass von Sondernutzungsgebühren im Bereich Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/017
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften "Kolpingstraße/Martinstraße"

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/246
Ö 7
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Flächennutzungsplan 2035
- Ergebnisse der Fortschreibung des Konzeptes von 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/245
Ö 8
Kriterienkatalog zur Belegung der Biberacher Veranstaltungshallen, sowie zum Auswahlverfahren bei mehreren Bewerbern für Veranstaltungen

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/007
Ö 8.1
Kriterienkatalog zur Belegung der Biberacher Veranstaltungshallen sowie zum Auswahlverfahren bei mehreren Bewerbern für Veranstaltungen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2022/007/1
Ö 9
Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Biberach und Gebührensatzung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/280/1
Ö 9.1
Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Biberach und Gebührensatzung

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/280
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 10.1
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Neufassung Pachtvertrag Tennisclub Ringschnait e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/234/1
Ö 10.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe von Turnusarbeiten für das Rechnungsjahr 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/282/1
Ö 10.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gebührenrechtliche Abschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentwässerung – Verrechnungsbeschluss für den Leistungsbereich Kleinkläranlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/244/1
Ö 10.4
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Verlängerung der coronabedingten Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/260/1
Ö 10.5
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe eines Straßennamens für den Weg, Flürstücke 115 und 228, in Stafflangen

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/276/1
Ö 10.6
Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/014
Ö 10.7
Bekanntgabe - Corona-Situation an Schulen
 
Ö 10.8
Bekanntgabe - Pflastersteine beim Ochsenhauser Hof
 
Ö 10.9
Bekanntgabe - Infoveranstaltung zu Hochwasserereignissen
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes - Baumfällungen beim alten Krankenhausareal
 
Ö 11.2
Verschiedenes - Hirschberg-Kolloquium
 
Ö 11.3
Verschiedenes - Tempo 30 – Initiative
 
Ö 11.4
Verschiedenes - Bauzaun am Ratzengraben
 
Ö 11.5
Verschiedenes - Verabschiedung von Frau Engelhardt