Sitzung
GR/2022/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
03.02.2022
Zeit
17:00-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Corona-Situation | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde online - Hirschberg | ||
Ö 3 | Personalkostenzuschuss für die Christoph Martin Wieland-Stiftung
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/015 | |
Ö 4 | Weiterentwicklung Kreisfeuerlöschverband Biberach - Neufassung der Verbandssatzung; Weisungsbeschluss; Ausblick
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/277 | |
Ö 5 | Pandemiebedingter Erlass von Sondernutzungsgebühren im Bereich Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/017 | |
Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften "Kolpingstraße/Martinstraße"
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/246 | |
Ö 7 | Gewerbeflächenentwicklungskonzept Flächennutzungsplan 2035
- Ergebnisse der Fortschreibung des Konzeptes von 2015 Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/245 | |
Ö 8 | Kriterienkatalog zur Belegung der Biberacher Veranstaltungshallen, sowie zum Auswahlverfahren bei mehreren Bewerbern für Veranstaltungen
Beschluss: abweichend beschlossen | 2022/007 | |
Ö 8.1 | Kriterienkatalog zur Belegung der Biberacher Veranstaltungshallen sowie zum Auswahlverfahren bei mehreren Bewerbern für Veranstaltungen
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1 | 2022/007/1 | |
Ö 9 | Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Biberach und Gebührensatzung
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/280/1 | |
Ö 9.1 | Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Biberach und Gebührensatzung
Beschluss: abweichend beschlossen | 2021/280 | |
Ö 10 | Bekanntgaben | ||
Ö 10.1 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Neufassung Pachtvertrag Tennisclub Ringschnait e.V.
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/234/1 | |
Ö 10.2 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe von Turnusarbeiten für das Rechnungsjahr 2022
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/282/1 | |
Ö 10.3 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gebührenrechtliche Abschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentwässerung – Verrechnungsbeschluss für den Leistungsbereich Kleinkläranlagen
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/244/1 | |
Ö 10.4 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Verlängerung der coronabedingten Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/260/1 | |
Ö 10.5 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe eines Straßennamens für den Weg, Flürstücke 115 und 228, in Stafflangen
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/276/1 | |
Ö 10.6 | Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage
Beschluss: Kenntnisnahme | 2022/014 | |
Ö 10.7 | Bekanntgabe - Corona-Situation an Schulen | ||
Ö 10.8 | Bekanntgabe - Pflastersteine beim Ochsenhauser Hof | ||
Ö 10.9 | Bekanntgabe - Infoveranstaltung zu Hochwasserereignissen | ||
Ö 11 | Verschiedenes | ||
Ö 11.1 | Verschiedenes - Baumfällungen beim alten Krankenhausareal | ||
Ö 11.2 | Verschiedenes - Hirschberg-Kolloquium | ||
Ö 11.3 | Verschiedenes - Tempo 30 – Initiative | ||
Ö 11.4 | Verschiedenes - Bauzaun am Ratzengraben | ||
Ö 11.5 | Verschiedenes - Verabschiedung von Frau Engelhardt |