Sitzung
GR/2021/82
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
29.03.2021
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde online - Tempo 30 ind der Riedlinger Straße / B 312
 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde online - Initiative Talfeldstraße 1
 
Ö 3
Schulsozialarbeit – Entfristung Vertrag ab 01.08.2021 mit Jugend Aktiv e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

2021/031
Ö 4
Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Heusteige 1"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/041
Ö 5
Erlass einer Satzung über das Führen eines Hochwasserschutzregisters nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/043
Ö 6
Lärmaktionsplan 3. Stufe - Billigungsbeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2021/039
Ö 6.1
Ergänzung / Lärmaktionsplan 3. Stufe - Billigungsbeschluss

Zusatz: beide Varianten, mit und ohne Tempo 30, werden im Offenlegungsverfahren zur Diskussion gestellt

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2021/039/1
Ö 7
Aufnahme der Zusatzbezeichnung „Hochschulstadt" auf Ortsschildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/052
Ö 8
Resolution: Verlässlichkeit und bürgerschaftliche Eigenverantwortung stärken - Lebendige Innenstädte bewahren

Zusatz: Resolutionn mehrheitlcih beschlossen,
Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen - soziale Gesichtspunkte sollen berückscihtigt werden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2

2021/064
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2021 im Baubereich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 6

2021/047
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 21. Oktober 2008, zuletzt geändert am 19. April 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/045
Ö 11
Mündlicher Bericht zum Jahresbericht 2020 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verlängerung der Amtszeit des Jugendparlaments auf Grund der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/058
Ö 12.2
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/057