Sitzung
GR/2021/81
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
16.12.2021
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Sanierung Pestalozzi-Gymnasium
Maßnahmen und Kostenschätzung

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/270
Ö 1.1
Sanierung Pestalozzi-Gymnasium
Maßnahmen und Kostenschätzung

Zusatz: Ziffer 1: Kenntnisnahme
Ziffer 4 wird ergänzt: Ein Neubau wird parallel geprüft Hierbei werden Kosten- und Folgekosten aufgezeigt.

Die Entwurfsplanungen werden fortgesetzt.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2021/270/1
Ö 2
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Verkehrsleistungen im Stadtverkehr ab dem 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/279
Ö 3
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/243
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2022
- Endgültige Festsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/242
Ö 5
Ehrung für langjährige Gemeinderatszugehörigkeit
 
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 6.1
Bekanntgabe - Landeszuschuss für den Hochwasserschutz
 
Ö 6.2
Bekanntgabe - Führerschein-Tauschaktion
 
Ö 7
Verabschiedung von Herrn Maucher
 
Ö 8
Jahresrückblick des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters Hubert Hagel