Sitzung
GR/2021/67
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
15.11.2021
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Philipp Edrich aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/222
Ö 2
Ausscheiden von Christoph Funk aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/253
Ö 3
Nachrücken von Frau Elise Allgaier in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/223
Ö 4
Nachrücken von Frau Hildegard Ostermeyer in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/259
Ö 5
Verabschiedung der Stadträte Philipp Edrich und Christoph Funk aus dem Gemeinderat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Verpflichtung von Frau Allgaier und Frau Ostermeyer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens der Stadträte Philipp Erich und Christoph Funk

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/249/1
Ö 8
Bürgerfragestunde online
 
Ö 8.1
Bürgerfragesstunde online - Alter Postplatz
 
Ö 8.2
Bürgerfragestunde online - Hirschberg
 
Ö 9
Bebauungsplan "Hirschberg"
Erhalt von Bausubstanz, Recyclingkonzept, Bauabschnittsbildung, Lärmsituation

Zusatz: Ziffer 1: 3 Nein, 3 Enth., Rest Ja
Ziffer 2: 9 Nein, Rest Ja
Ziffer 3: einstimmig
Ziffer 4: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/181/1
Ö 10
Baugebiet Hirschberg; Ärztehaus Riedlinger Straße 74

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 11
Bebauungsplan "Hirschberg"
Auslobungstext

Zusatz: Ergänzung: Der Auslobigungstext wird auf der Homepage veröffentlicht, Bürger können Anregungen machen, die den Planungsbüros übermittelt werden.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

2021/181/2
Ö 11.1
Bebauungsplan "Hirschberg"
Auslobungstext

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/181/3
Ö 12
Hochwasser- und Starkregenschutz in Biberach - Zustimmung zum Maßnahmenprogramm I

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/258
Ö 13
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/230
Ö 14
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Wiesenbreite III"

Zusatz: Ergänzung:

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

2021/231
Ö 15
Haushaltsplanentwurf 2022 der Stadt Biberach - Einbringung durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Bekanntgaben
 
Ö 16.1
Bekanntgaben - „BC feiert“
 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Verschiedenes - Bürgerfragestunde
 
Ö 17.2
Verschiedenes - Corona-Situation an Schulen und Kindergärten