Sitzung
GR/2021/63
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
28.10.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
"Platz für alle" - öffentlicher Diskurs zur Nutzung und Gestaltung von Plätzen und Gassen in der Altstadt Biberach; Anträge der SPD-Fraktion vom 06.05.2019 und der FDP-Fraktion vom 13.09.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4

2021/055
Ö 3
European Energy Award - Leitbild und energiepolitisches Arbeitsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/205
Ö 4
Elektromobilitätskonzept Stadt Biberach

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/207
Ö 4.1
Elektromobilitätskonzept Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2021/207/1
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/214
Ö 5.1
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1, Befangen: 5

2021/214/1
Ö 6
Erhöhung der Gebühren für oberirdisches Parken im Innenstadtgebiet; Kontakt- und bargeldloses Bezahlsystem an den oberirdischen Parkscheinautomaten

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/215
Ö 6.1
Erhöhung der Gebühren für oberirdisches Parken im Innenstadtgebiet; Kontakt- und bargeldloses Bezahlsystem an den oberirdischen Parkscheinautomaten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2021/215/1
Ö 7
Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Biberach an der Riß zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/220
Ö 8
K7532 Aufstieg zur B30 - Antrag zur LGVFG-Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 1

2021/208
Ö 9
Wirtschafts- und Hochschulstandort Biberach, Ausbau der Innovationsregion
- Neubau des Zentrums für bioökonomische Hybridbauweise (ZBH)
- Transferzentrum für industrielle Bioökonomie (TIB)

Zusatz: getrennte Abstimmung über Förderung TIB und ZBH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/167
Ö 10
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Krautgärten II" (Ringschnait)
- Abwägung und Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2021/206
Ö 11
Sanierung der denkmalgeschützten Wohngebäude Zwingergasse 10 und 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/217
Ö 12
Skulpturenauftrag „Ort des Gedenkens am ehemaligen Lager Lindele“

Zusatz: Schad: 17
Bach: 15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15

2021/239
Ö 13
Konzeption Biberacher Christkindlesmarkt 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/237
Ö 14
Bekanntgaben - Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/224
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Verschiedenes - Corona an Schulen
 
Ö 15.2
Verschiedenes - Talfeld Süd
 
Ö 15.3
Verschiedenes - Impftermine
 
Ö 16
Ausscheiden von Ulrich Heinkele aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/198
Ö 17
Ausscheiden von Dr. Otmar Weigele aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/212
Ö 18
Verabschiedung der Stadträte Heinkele und Dr. Weigele

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Nachrücken von Frau Karen Deibler in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/199
Ö 20
Nachrücken von Herrn Günter Warth in den Gemeinderat - Feststellung zum Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/216
Ö 21
Verpflichtung von Karen Deibler und Günter Warth

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22
Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Gemeinderatsmitgliedern - Karen Deibler und Günter Warth

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/225