Sitzung
HA/2021/61
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Datum
18.10.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Familienzentren der katholischen Gesamtkirchengemeinde Biberach an den Standorten Talfeld und Weißes Bild

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/195
Ö 2
Parkgebührenentwicklung im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/213
Ö 3
Anpassung Bürgerticket und Stadtpass - Deckelung der städtischen Zuschüsse für Fahrscheine

Zusatz: Über Vorlage soll 2022 beraten werden für Umsetzung 2023

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2021/133
Ö 4
Änderung des Dauer- und Kurzparktarifs in den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach GmbH zum 01.01.2022

Zusatz: Die Vorlage soll 2022 erneut beraten werden

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

2021/162
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Zusatz: Die Bewohnerparkzone für den Bereich Hirschbergstraße bleibt weiterhin bestehen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

2021/214
Ö 6
Erhöhung der Gebühren für oberirdisches Parken im Innenstadtgebiet; Kontakt- und bargeldloses Bezahlsystem an den oberirdischen Parkscheinautomaten

Zusatz: § 4a wird nicht in die Parkgebührensatzung aufgenommen

Regelmäßige Überpürfung der oberirdischen Parkgebühren mindestens alle zwei Jahre

Beschlussantrag zwei aus der Vorlage 2021/215 wurde zurückgezogen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

2021/215
Ö 7
Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Biberach an der Riß zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

2021/220
Ö 8
Wirtschafts- und Hochschulstandort Biberach, Ausbau der Innovationsregion
- Neubau des Zentrums für bioökonomische Hybridbauweise (ZBH)
- Transferzentrum für industrielle Bioökonomie (TIB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

2021/167
Ö 9
Kleingartenbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/146/1
Ö 10
Gaslieferung für die Abnahmestellen der Stadt Biberach - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/209
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes