Sitzung
GR/2021/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
27.09.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Erinnerung an Rainer Etzinger
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde online - Fragen zur neuen Gebietsentwicklung Hirschberg
 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde online - Frage von Frau Keim
 
Ö 3
Dorfgemeinschaftshaus Rißegg – Benutzungsordnung, Entgeltfestsetzung und Ermäßigungsregelungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/148
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 20.02.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/180
Ö 5
Nahwärme Altstadtquartier mit Energiezentrale Memelstraße
- Beschluss zum Aufbau einer Nahwärmeversorgung und Baubeschluss BA 1 und 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/188
Ö 6
Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Östliches Bahnhofsumfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

2021/190
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Angerweg"
Billigung der Abwägungstabelle und Beschluss der Planungsvariante

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 2

2021/193
Ö 8
Umgestaltung Wielandstraße (Bereich Ochsenhauser Hof) mit Umfeld – Zeitplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

2021/182
Ö 9
Ausbau Kreuzung Gaisentalstraße / Krummer Weg / Grüner Weg als Minikreisverkehr und barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - Baubeschluss
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AT 2021/008 und der CDU Fraktion AT 2021/009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/076/2
Ö 10
Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines Vorspielsaals
Vorentwurf und Kostenschätzung

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/176
Ö 10.1
Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines Vorspielsaals
Vorentwurf und Kostenschätzung

Zusatz: Getrennte Abstimmung
Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: mehrheitlich beschlossen (13 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/176/1
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/170
Ö 12
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Beschilderung des Hagenbucher Weges"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/169/1
Ö 13
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/160
Ö 14
Bekanntgaben
 
Ö 14.1
Bekanntgabe - Ergebnis Bundestagswahl 2021
 
Ö 14.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Freiwillige Feuerwehr Biberach an der Riß; Einsatzabteilung Ringschnait - Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/179/1
Ö 14.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/155/1
Ö 14.4
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet "Wiesenbreite III"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/159/1
Ö 14.5
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/157
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Verschiedenes – Blumenschmuck und Wahllokale
 
Ö 15.2
Verschiedenes – Tagsüber Tempo 30 in der Riedlinger Straße und Kolpingstraße
 
Ö 15.3
Verschiedenes – Hirschberg - Gutachten für die Befangenheit
 
Ö 15.4
Verschiedenes – Regelmäßiger Bericht über die Corona-Situation an den Schulen
 
Ö 15.5
Verschiedenes – Runder Tisch zur Müllsituation in der Ehinger Straße