Sitzung
GR/2021/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
27.09.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Dorfgemeinschaftshaus Rißegg – Benutzungsordnung, Entgeltfestsetzung und Ermäßigungsregelungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/148
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 20.02.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/180
Ö 4
Nahwärme Altstadtquartier mit Energiezentrale Memelstraße
- Beschluss zum Aufbau einer Nahwärmeversorgung und Baubeschluss BA 1 und 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/188
Ö 5
Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Östliches Bahnhofsumfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

2021/190
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Angerweg"
Billigung der Abwägungstabelle und Beschluss der Planungsvariante

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 2

2021/193
Ö 7
Umgestaltung Wielandstraße (Bereich Ochsenhauser Hof) mit Umfeld – Zeitplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

2021/182
Ö 8
Ausbau Kreuzung Gaisentalstraße / Krummer Weg / Grüner Weg als Minikreisverkehr und barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - Baubeschluss
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AT 2021/008 und der CDU Fraktion AT 2021/009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/076/2
Ö 8.1
Aufhebung des Beschlusses vom Bauausschuss 12.07.2021 - Einrichtung einer Busbucht - Zustimmung zur Errichtung eines Buskaps - Antrag der Grünen-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2021/008
Ö 8.2
Minikreisel Gaisental: Fertigstellung wie Bestand, keine fällung von Bäumen - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2021/009
Ö 9
Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines Vorspielsaals
Vorentwurf und Kostenschätzung

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/176
Ö 9.1
Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines Vorspielsaals
Vorentwurf und Kostenschätzung

Zusatz: Getrennte Abstimmung
Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: mehrheitlich beschlossen (13 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/176/1
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/170
Ö 11
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Beschilderung des Hagenbucher Weges"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/169/1
Ö 12
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/160
Ö 13
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Freiwillige Feuerwehr Biberach an der Riß; Einsatzabteilung Ringschnait - Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/179/1
Ö 13.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/155/1
Ö 13.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe eines Straßennahmens im Baugebiet "Wiesenbreite III"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/159/1
Ö 13.4
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/157