Sitzung
GR/2021/40
Gremium
Gemeinderat
Datum
28.06.2021
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde online - Schwarzer-Bach Realisierung 2. Bauabschnitt
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde online - Ziegelhausstraße 40-46, Parkplätze und Mülleimerstellplätze
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde online - Hochwasserschutz Röhrenöschle / Am Blosenberg
 
Ö 1.4
Bürgerfragestunde online - Straße Blosenberg / Entwässerung Verbindungsstraße Talfeld/OBI / Ablaufschacht Blosenberg
 
Ö 2
Kindergarten Hauderboschen – Anmietung des Kindergartens Birkenstrolche in Birkenhard als Provisorium

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/125
Ö 3
Sanierung der Sanitäranlagen des katholischen Kindergartens St. Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/108
Ö 4
Erweiterung der Grundschule Stafflangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/122
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Angerweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 5, Befangen: 2

2021/111
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Krautgärten II" (Ringschnait)
Beschluss Rahmenplan

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/117
Ö 6.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Krautgärten II" (Ringschnait)
Beschluss Rahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

2021/117/1
Ö 7
Allgemeine Bauprüfung der Stadt Biberach an der Riß einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" und "Wohnungswirtschaft" für die Jahre 2015 - 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Bewerbung der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/115
Ö 9
Bekanntgaben
 
Ö 9.1
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/062
Ö 9.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/073/1
Ö 9.3
Bekanntgaben - Hochwasser
 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Verschiedenes - Corona-Maßnahmen an Schulen
 
Ö 10.2
Verschiedenes - Friedhofsweiher
 
Ö 10.3
Verschiedenes - Corona-Feiern