Sitzung
GR/2020/35
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
28.09.2020
Zeit
17:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde online - Spazierweg und Sitzbank in Bergerhausen
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde online - Straßenbeleuchtung Ehinger Straße
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde online - Lärmbelastung Grüner Weg
 
Ö 1.4
Bürgerfragestunde online - Fortsetzung der Baumaßnahmen Kirchplatz 7
 
Ö 2
Oberbürgermeisterwahl am 18. Oktober 2020
1. Festlegung des Ablaufs der Bewerbervorstellung
2. Darstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber im Internet

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/180
Ö 2.1
Oberbürgermeisterwahl am 18. Oktober 2020
1. Festlegung des Ablaufs der Bewerbervorstellung
2. Darstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber im Internet

Zusatz: OB Zeidler befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 1

2020/180/1
Ö 3
Wiedervernässung "Ummendorfer Ried"
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Biberach und der Gemeinde Hochdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/108
Ö 4
Neugestaltung Ulmer-Tor-Straße - Beschluss Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2020/151
Ö 5
Städtische Grundschulen – Bericht über aktuelle Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/177
Ö 6
Herstellung einer Justin-Heinrich-Knecht-Figur/Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2018

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/182
Ö 6.1
Herstellung einer Justin-Heinrich-Knecht-Figur/Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2020/182/1
Ö 7
Erstellung von Klimaschutz(teil)konzepten
- Wärmeplan Gesamtstadt
- Quartierskonzept Altstadt mit Nahwärmekonzept

Zusatz: Zusammen mit TOP 8 aufgerufen und beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/185
Ö 8
Aufbau einer Nahwärmeversorgung für das Altstadtquartier

Zusatz: Zusammen mit TOP 7 aufgerufen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/184
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Hermann-Volz-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/195
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/215
Ö 11
Sanierung Kolpingstraße 33/3 - Wohnungslosenhilfe

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/199
Ö 11.1
Sanierung Kolpingstraße 33/3 - Wohnungslosenhilfe

Zusatz: Enthaltung: Dr. Wilhelm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2020/199/1
Ö 12
Musik an Biberacher Grundschulen: Fortführung des MuBiGs-Projekts

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/200
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Taubenplätzle II"
Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/203
Ö 14
Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet "Taubenplätzle II"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2020/196
Ö 15
Bearbeitungsstand von Anträgen der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/144
Ö 16
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 16.1
Bekanntgabe - Papier- und Flaschencontainer - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2020/009
Ö 16.2
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat 29.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/024
Ö 16.3
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat 27.7.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/204
Ö 16.4
Verschiedenes - Absage Christkindlesmarkt 2020
 
Ö 16.5
Verschiedenes - Vereinssport in Turnhallen