Sitzung
GR/2020/29
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
27.07.2020
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde online - Kreisverkehr in der Waldseer Straße
 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde online - Müllablagerungen am Altpapiercontainer Weißes Bild
 
Ö 3
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/171
Ö 4
Investitionsprogramm 2020 - 2025 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2020/146/2
Ö 5
Städtebaulicher Rahmenplan Bahnhofsumfeld und ZOB
Antrag der FDP-Fraktion zu weiteren Konzepten mit Kostenaufstellungen (AT 2019/014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2020/164
Ö 6
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2019/20

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/148
Ö 6.1
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2019/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/148/1
Ö 7
Sanierung oder Neubau Freibad - Planungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/127
Ö 8
Neubau von Sozialwohnungen im Baugebiet Hauderboschen - Schweidnitzallee 23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/149
Ö 9
Herstellung stadteigener PV-Anlagen zur Eigenstromnutzung und Einspeisung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/147
Ö 10
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/150
Ö 10.1
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/150/1
Ö 11
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft; Sachstandsbericht zu den im Wirtschaftsplan enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/172
Ö 12
Zuschuss der Stadt Biberach zum Neu- und Umbau des Vereinsheims des Sportvereins Rissegg 1951 e. V.
2020/170
Ö 13
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Bekanntgaben - Kostenloses Zusatzangebot für Inhaber einer ÖPNV-Jahreskarte
 
Ö 13.2
Bekanntgaben - Aktuelle Corona Situation
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Kulturparcours
 
Ö 13.4
Verschiedenes - Tempo 30 in der Riedlinger Straße
 
Ö 13.5
Verschiedenes - Kiesabbau-Pläne im Herrschaftsholz