Sitzung
GR/2020/24
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
29.06.2020
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Behandlung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Zusatz: Zusammen mit TOP 3 aufgerufen

 
Ö 3
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/069
Ö 3.1
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos

Zusatz: Klammerzusatz bei Ziffer 2 wird gestrichen (gemeinnützig i.S.v. § 52 AO).

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

2020/069/1
Ö 4
Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/071
Ö 4.1
Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos

Zusatz: (Zeidler, Hagel, Kübler befangen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 9, Befangen: 3

2020/071/1
Ö 5
Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017
Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020
Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020
Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/013
Ö 5.1
Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017
- Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020
- Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020
- Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020
- Anträge der Fraktionen zum Radverkehrskonzept - Stand 01/2020

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/013/1
Ö 5.2
Radverkehrskonzept 2020
- Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen der Fraktionen

Zusatz: Die Worte "in Ausnahmefällen" bei Antrag 2 (in der Ergänzungsvorlage Nr. 1.2) der CDU-Fraktion werden gestrichen.

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/013/2
Ö 6
Wiedervernässung des Ummendorfer Rieds
1. Kostenübernahme Sohlgleite Riß
2. Projektverlauf und aktueller Stand

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/139
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes "Ergatten - 1. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/132
Ö 8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/133
Ö 9
Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes Dürnach-Saubach und Änderung der Satzung des Wasserverbandes "Rottumtal"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/140
Ö 10
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit

Beschluss: vertagt

2020/150
Ö 11
Coronabedingte Ergänzung der Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle
Freiwilligkeitsleistung der Stadt Biberach an die Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/166
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verschiedenes – Wasserleitung Riedlinger Straße
 
Ö 12.2
Verschiedenes – Anmeldung Stadtradeln