Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Behandlung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde
Zusatz: Zusammen mit TOP 3 aufgerufen | ||
Ö 3 | Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos
Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/069 | |
Ö 3.1 | Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos
Zusatz: Klammerzusatz bei Ziffer 2 wird gestrichen (gemeinnützig i.S.v. § 52 AO). Beschluss: abweichend beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3 | 2020/069/1 | |
Ö 4 | Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos
Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/071 | |
Ö 4.1 | Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos
Zusatz: (Zeidler, Hagel, Kübler befangen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 9, Befangen: 3 | 2020/071/1 | |
Ö 5 | Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017 Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020 Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020 Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020 Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/013 | |
Ö 5.1 | Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen - Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017 - Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020 - Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020 - Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020 - Anträge der Fraktionen zum Radverkehrskonzept - Stand 01/2020 Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/013/1 | |
Ö 5.2 | Radverkehrskonzept 2020
- Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen der Fraktionen Zusatz: Die Worte "in Ausnahmefällen" bei Antrag 2 (in der Ergänzungsvorlage Nr. 1.2) der CDU-Fraktion werden gestrichen. Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/013/2 | |
Ö 6 | Wiedervernässung des Ummendorfer Rieds
1. Kostenübernahme Sohlgleite Riß 2. Projektverlauf und aktueller Stand Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/139 | |
Ö 7 | Änderung des Bebauungsplanes "Ergatten - 1. Änderung"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/132 | |
Ö 8 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/133 | |
Ö 9 | Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes Dürnach-Saubach und Änderung der Satzung des Wasserverbandes "Rottumtal"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/140 | |
Ö 10 | Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit
Beschluss: vertagt | 2020/150 | |
Ö 11 | Coronabedingte Ergänzung der Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle
Freiwilligkeitsleistung der Stadt Biberach an die Vereine Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/166 | |
Ö 12 | Bekanntgaben und Verschiedenes | ||
Ö 12.1 | Verschiedenes – Wasserleitung Riedlinger Straße | ||
Ö 12.2 | Verschiedenes – Anmeldung Stadtradeln |