Sitzung
GR/2020/00
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
20.02.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens im Neubaugebiet Hauderboschen -
Vorentwurf, Kostenschätzung, weitere Beauftragung und Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/127/1
Ö 3
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Taubenplätzle II"
Städtebaulicher Rahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2020/005
Ö 4
Bebauungsplan "Hauderboschen - 1. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/015
Ö 5
Umwidmung der Breslaustraße zur Fahrradstraße (Abschnitt Ratzengrabenbrücke - Adenauerallee); Radverkehrskonzept 2020 - Maßnahme 6 (Priorität 1)
Antrag der Fraktion der Grünen im Rahmen der HH-Beratungen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/020
Ö 6
Ausbau und Verbreiterung des Riß-Radwegs (Abschnitt Ulmer-Straße/Haberhäuslestraße)
Radverkehrskonzept 2020 - Maßnahme 16 (Prio 1)

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/021
Ö 6.1
Ausbau und Verbreiterung des Riß-Radwegs / Ausführung in Asphalt

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: 19 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/021/1
Ö 7
Gebäude Theaterstraße 14 und 16; Modernisierung

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/028
Ö 7.1
Gebäude Theaterstraße 14 und 16; Modernisierung

Zusatz: Ziffer 2 (Neubau) beschlossen:
16 Ja, 13 Nein, 1 Enthaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/028/1
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2020 im Baubereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/029
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/035
Ö 10
Elektromobilitätskonzept für die Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

2020/017
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes - Neue Bushaltestelle
 
Ö 11.2
Verschiedenes - Landkreis Bio-Musterregion