Sitzung
GR/2019/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
21.10.2019
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Weiterbetrieb des Abenteuerspielplatzes "Biberburg" - Bezuschussung durch die Stadt

Zusatz: getrennte Abstimmung
Beschlussantrag 1+3: einstimmig (27 Ja Stimmen)
Beschlussantrag 2 : 3 Gegenstimmen, 24 Ja Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/198
Ö 3
Weiterbetrieb des Jugendstandortes Abseitz und Erfahrungsbericht zum zweijährigen Betrieb des Jugendhauses 9teen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

2019/068
Ö 4
Betreuungsangebot des Deutschen Kinderschutzbundes Biberach e.V.
- Antrag auf Verlängerung und Erhöhung des Personalkostenzuschusses ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2019/202
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Biberach (FwES) (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) vom 1. Juli 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2019/216
Ö 6
Subventionierung ÖPNV-Bustarif für Einwohner der Stadt Biberach

Zusatz: siehe Ergänzungsvorlage 128/1

Beschluss: abweichend beschlossen

2019/128
Ö 6.1
Subventionierung ÖPNV-Bustarif für Einwohner der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2019/128/1
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Wiesenbreite III" in Stafflangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2019/189
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Taubenplätzle II"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

2019/190
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Krautgärten II" in Ringschnait

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

2019/191
Ö 10
Verlängerung der Veränderungssperren für die Gebiete „Freiburger Straße-Süd" und „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2019/203
Ö 11
Beleuchtung Geh-/Radwege - Grundsatzentscheidung - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017
2019/182
Ö 11.1
Beleuchtung Geh-/Radwege - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017

Zusatz: getrennte Beschlussabstimmung:

Beschlussantrag 1: mehrheitlich abgelehnt mit 13 Ja und 20 Nein Stimmen
Beschlussantrag 2: mehrheitlich beschlossen mit 20 Ja und 13 Nein Stimmen

Beschluss: abweichend beschlossen

2019/182/1
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2019/219
Ö 13
Nutzung der Dienstwagen durch die Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 14

2019/005
Ö 14
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 14.1
Bekanntgaben - Durchfahrtsverbot LKW - Antrag der Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/015
Ö 14.2
Verschiedenes - Leuchten an der Stadthalle
 
Ö 14.3
Verschiedenes - FDP-Anträge / Parkgebühren