Sitzung
GR/2019/94
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
08.07.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Arbeitsprogramm 2019 - 2024 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/120
Ö 3
Jugendkunstschule - Fortschreibung des Personalkostenzuschusses für die nächsten drei Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/088
Ö 4
Erhöhung der Zuschüsse für den Stadtjugendring und die im Stadtjugendring organisierten Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/114
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/147
Ö 6
Kindergarten Ringschnait - Bewilligung der für die Inbetriebnahme notwendigen, zusätzlichen Stellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/132
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Zusatz: Passivseite: 14.277.544,43 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/130
Ö 8
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2019/133
Ö 9
Neubau von Sozialwohnungen im Baugebiet Hauderboschen - Schweidnitzallee 23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

2019/134
Ö 10
Änderung der Archivordnung und Gebührensatzung für die Städtischen Archive

Zusatz: Archivordnung: einstimmig
Satzung: 1 Enthaltung, Restliche Ja-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2019/122
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2019 im Baubereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/136
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Bekanntgaben - Jerseyweg
 
Ö 12.2
Verschiedenes - Luftschadstoffmessungen
 
Ö 12.3
Verschiedenes - Rückblick