Sitzung
GR/2019/73
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
11.04.2019
Zeit
18:40-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Wahl der Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Biberach und den Ortsabteilungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/059
Ö 3
Sicheres und sauberes Biberach - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.18

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/064
Ö 4
Videoüberwachung Stadthalle Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

2019/055
Ö 4.1
Videoüberwachung Stadthalle Biberach
2019/055/1
Ö 5
Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes und Neuordnung des zentralen Busbahnhofs (ZOB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

2019/040
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

2019/038
Ö 7
Hochwasserschutz Wolfental-/Rotbach
- Vorstellung Genehmigungsplanung Hochwasserrückhaltebecken im Wolfental

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1

2019/053
Ö 8
5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020
Integration in die Fortschreibung und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4

2019/045
Ö 9
Flächennutzungsplan 2035
Beschluss der Planungsflächen der Verwaltungsgemeinschaft Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

2019/047
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Heusteige 1"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

2019/039
Ö 11
Jobticket Stadt Biberach; Antrag der Grünen-Fraktion AT 2019/002 vom 07.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/060
Ö 11.1
Jobticket Stadt Biberach; Antrag der Grünen-Fraktion AT 2019/002 vom 07.02.2019
2019/060/1
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Bekanntgaben - Anmietung einer mobilen Eisbahn für Dezember/Januar - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/004
Ö 12.2
Bekanntgaben - Sachstand Jerseyweg
 
Ö 12.3
Verschiedenes - Bekanntmachung der Wahlvorschläge in BIBERACH KOMMUNAL
 
Ö 12.4
Verschiedenes - Preisgünstiges Bauen
 
Ö 12.5
Verschiedenes - Lehrschwimmbecken und Erweiterung des Hallenbads