Sitzung
GR/2016/7
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
13.06.2016
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Geburtstagsglückwünsche
 
Ö 2
Behandlung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bürgerfragestunde - Hochwasserschutz
 
Ö 4
Änderung der Redeordnung im Gemeinderat - Antrag der Grünen-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15, Enthaltungen: 1

103/2016
Ö 5
Mali-Sporthalle
Entscheidung Sanierung oder Neubau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

95/2016
Ö 6
Personalangelegenheit - Supportstelle Ordnungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6

117/2016
Ö 7
Änderung der Satzung über die Stellplatzverpflichtungen für Wohnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 1

91/2016
Ö 8
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

100/2016
Ö 9
Entgeltanpassung für die Betreuungsformen Verlässliche Grundschule (VG) und Flexible Nachmittagsbetreuung (FNB) an den städtischen Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

101/2016
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung
283/2015
Ö 10.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

110/2016
Ö 12
Abenteuerspielplatz Biberach - Bezuschussung durch die Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Befangen: 4

109/2016
Ö 13
Gastronomiekonzeption für die Stadthalle Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

111/2016
Ö 14
Verlegung des Rotbaches - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Biberach und Mittelbiberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

116/2016
Ö 15
Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 und Übertragung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

121/2016
Ö 16
Beseitigung von Hochwasserschäden - Bewilligung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

124/2016
Ö 17
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 17.1
Bekanntgaben - Stadtpass
 
Ö 17.2
Verschiedenes - Wahl des Baubürgermeisters
 
Ö 17.3
Verschiedenes - Hochwasserhilfe - Unterstützung der Hochwasseropfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

126/2016
Ö 17.4
Verschiedenes - Zebrastreifen Mittelbergstraße
 
Ö 17.5
Verschiedenes - Hochwasser in Ringschnait