Sitzung
GR/2016/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
19.12.2016
Zeit
17:15-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö 1
Stellungnahme zum Überfall am 3. Adventswochenende
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Hausaufgabenbetreuung in der Stadt Biberach
Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Biberach e.V. auf Verlängerung und Erhöhung des Personalkostenzuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

2016/084
Ö 4
Altenhilfefachberatung - Finanzierung und Trägerschaft des Seniorenbüros

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 5

2016/086
Ö 5
Aufstockung des kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/091/1
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/094
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2017
Änderungen des Entwurfs und endgültige Festsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/101
Ö 8
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung AbwS)
- Festsetzung der Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/088
Ö 9
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/100
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 10.1
Bekanntgaben - Wieland-Stiftung
 
Ö 10.2
Bekanntgabe eines nichtöffentlichen Beschlusses des Gemeinderats vom 27.10.16
2016/028
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes – Wieland-Stiftung
 
Ö 11.2
Verschiedenes – Jahresrückblick des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters