Sitzung
GR/2016/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Rißegg
Datum
21.11.2016
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Grußwort Ortsvorsteher Theo Imhof
 
Ö 2
Schulentwicklung der städtischen Grundschulen und der Pflugschule
2016/073
Ö 2.1
Schulentwicklung der städtischen Grundschulen und der Pflugschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/073/1
Ö 3
Sanierung Wieland-Gymnasium
Entwurf und Kostenberechnung
2016/081
Ö 3.1
Sanierung Wieland-Gymnasium
Entwurf und Kostenberechnung

Zusatz: Getrennte Abstimmung
Antrag 1: einstimmig beschlossen
Antrag 2: bei 7 Enthaltungen und restlichen JA-Stimmmen beschlossen
Antrag 3: bei 6 Enthaltungen und restlichen JA-Stimmen beschlossen
Antrag 4: bei 13 Ja-Stimmen und 19 Nein-Stimmen abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/081/1
Ö 4
K 7532 Aufstieg B 30 / Verkehrskonzeption Stadt Biberach - aktueller Projektstand

Beschluss: Kenntnisnahme

2016/071
Ö 5
Gestaltungsbeirat der Stadt Biberach an der Riß

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/074
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "GE-Mittelbiberacher Steige"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/079
Ö 7
Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Hauderboschen und dem Gelände der SANA-Klinik
2016/063
Ö 7.1
Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Hauderboschen und dem Gelände der SANA-Klinik

Zusatz: Die "Röntgenstraße" wird durch den Vornamen "Wilhelm" ergänzt und somit in "Wilhelm-Röntgen-Straße" umbenannt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/063/1
Ö 8
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung
- III. Quartal 2016
2016/078
Ö 9
1. Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2017 der Stadt Biberach