Sitzung
2009/40
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
16.11.2009
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
1. Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes "Räumliches Bildungszentrum / Wilhelm-Leger-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

213/2009
Ö 4
Umwandlung der Mali-Hauptschule in eine Werkrealschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

220/2009
Ö 5
Vergabe des Mensabetriebes am Pestalozzi-Gymnasium und am Wieland-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

211/2009
Ö 6
Öffentlicher Personennahverkehr - Maßnahmen zur Busbeschleunigung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

205/2009
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Sportanlage Mettenberg"
a) Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beteiligung der Bürger an der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

209/2009/1
Ö 8
Weiterführung eines Teilbereiches des Bebauungsplan "Talfeld" unter der Bezeichnung "Talfeld III"
Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

214/2009 - 1
Ö 9
Erlass einer Satzung zur Festlegung der Grenzen und zur Abrundung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils "Ringschnait" ("Ergänzungssatzung")
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

204/2009
Ö 10
Einziehung des Feldweges Nr. 726/1 im Gewann "Hinter dem Ried", Gemarkung Ringschnait

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

203/2009
Ö 11
Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei geförderten Wohnungen
- Durchführung des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung
von Quartiersstrukturen (LWoFG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

216/2009
Ö 12
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft - Verkauf des städtischen Wohngebäudes Karl-Müller-Straße 27

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

210/2009
Ö 13
Bericht zur Wirtschaftsplanentwicklung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung - III. Quartal 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

200/2009
Ö 14
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.1
Verschiedenes - Regenüberlaufbecken Behördenzentrum

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.2
Verschiedenes - Straßenverkehr

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.3
Verschiedenes - Gefährliche Hunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.4
Verschiedenes - Schwimmweltrekorde durch Steffen Deibler

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0