Sitzung
2009/38
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
19.10.2009
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnungsantrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2.1
Raumprogramm für den Bau einer 6-zügigen Realschule und eines Ganztageszentrums im räumlichen Bildungszentrum sowie Verlegung der Pflugförderschule
- Anträge der UB-, der SPD- und der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

184/2009 - 2
Ö 3
Ehrungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3.1
Raumprogramm für den Bau einer 3-teiligen Sporthalle und Darstellung der Ersatzbeschaffung von Sportfreiflächen
- Anträge der SPD-, der Grünen- und der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

183/2009 - 2
Ö 4
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Rißegg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

197/2009
Ö 5
Neubau Realschule
- Anträge der UB-Fraktion vom 26.08.09
- Anträge der SPD-Fraktion vom 27.09. und 12.10.09
- Anträge der Grünen vom 06.10.09
- Anträge der CDU-Fraktion vom 08.10.09

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5.1
Standortentscheidung Neubau Schule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

193/2009
Ö 5.2
Raumprogramm für den Bau einer 6-zügigen Realschule (Anlage 1)und eines Ganztageszentrums (Anlage 2) im räumlichen Bildungszentrum sowie Verlegung der Pflugförderschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5.3
Raumprogramm für den Bau einer 3-teiligen Sporthalle und Darstellung der Ersatzbeschaffung von Sportfreiflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

183/2009 - 1
Ö 6
Familienbericht Stadt Biberach - Anträge der CDU-Fraktion und des Lokalen Bündnis Familie Biberach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

172/2009
Ö 6.1
Antrag der FW/UB-Fraktion zur Drucksache 172/2009 - Familienbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

172/2009 - 1
Ö 7
Kosteneinsparungen in der Straßenreinigung und im Winterdienst, Vorschläge/Konsequenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

188/2009
Ö 7.1
Kosteneinsparungen in der Straßenreinigung und im Winterdienst, Vorschläge/Konsequenzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

188/2009 - 1
Ö 8
Entscheidung für eine neue Finanzsoftware bei der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

192/2009
Ö 9
Zwischenbericht zum 30. September 2009 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

196/2009
Ö 10
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.09.2009

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

201/2009
Ö 11
Einsparvorschläge zum Haushalt 2009

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

194/2009
Ö 12
Annahme von Spenden für das 3. Quartal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

198/2009
Ö 13
Bekanntgaben: Vorbildliches Bauen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.1
Verschiedenes: Projekt zum Austausch von Wärmeheizpumpen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.2
Verschiedenes: Autofreier Hafenplatz

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.3
Verschiedenes: Straßenbaumaßnahme Bergerhauser Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.4
Verschiedenes: Montessori-Kindergarten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.5
Verschiedenes: Lärmbelästigung in der Waldseer Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14.6
Verschiedenes: Hallenstützpunkt für den Volleyballverband

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0