Sitzung
2009/32
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
25.06.2009
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erfolgreiche Veranstaltungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Europa- und Kommunalwahl 2009

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

106/2009
Ö 5
Arbeit für Menschen mit besonderem Betreuungsaufwand
Pilotprojekt der Stadt Biberach mit Lernen Fördern e.V. - Evaluation

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

96/2009
Ö 6
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Biberach (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

108/2009
Ö 7
Anpassung Stellplatzablösebetrag

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4

93/2009
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wässerwiesen - 1. Änderung"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Regelwerkentwurfes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

105/2009/1
Ö 8.1
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wässerwiesen - 1. Änderung"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Regelwerkentwurfes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

105/2009 - 1/1
Ö 9
Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Rißtal (IGI),
hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung eines Zweckverbandes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

110/2009
Ö 10
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10.1
Nachlese zur Europawahl und den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

126/2009
Ö 10.2
Konjunkturprogramm II

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10.3
Einweihung Bahnhof

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.1
Gaisentalschule als Ganztagsschule

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.2
Wassereinbrüche in der Tiefgarage Stadthalle

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.3
Schulentwicklungsplan

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0