Sitzung
2013/61
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
09.12.2013
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Neubau Kindergarten Rissegg
Trägerschaft, Raumprogramm, Kostenprognose, Verfahren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

218/2013
Ö 3
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Karlstraße 16"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

207/2013/1
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hochvogelstraße"
a) Prüfung der bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

219/2013
Ö 5
Neubau eines Wohngebäudes mit 15 öffentlich geförderten Wohnungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

224/2013
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und der Ergebnisverwendung
des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

227/2013
Ö 7
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

226/2013
Ö 8
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

220/2013
Ö 9
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) - Festsetzung der Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

221/2013
Ö 10
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Biberach an der Riß 2005 - 2010 einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" 2005 – 2010 und "Wohnungswirtschaft" 2006 - 2010

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

210/2013
Ö 11
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.1
Verschiedenes - Gesplittete Einbahnstraße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.2
Verschiedenes - Neuer Seniorenwegweiser

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0