Sitzung
HA/2021/61
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Datum
18.10.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Zusatz: Über Vorlage soll 2022 beraten werden für Umsetzung 2023

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Zusatz: Die Vorlage soll 2022 erneut beraten werden

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Zusatz: Die Bewohnerparkzone für den Bereich Hirschbergstraße bleibt weiterhin bestehen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Zusatz: § 4a wird nicht in die Parkgebührensatzung aufgenommen

Regelmäßige Überpürfung der oberirdischen Parkgebühren mindestens alle zwei Jahre

Beschlussantrag zwei aus der Vorlage 2021/215 wurde zurückgezogen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen