SessionNet | Gemeinderat - 27.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

Anlage 2 - Übersicht der geänderten Paragraphen

2021/180

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Plan mit Bauabschnitten

Anlage 2 - Investitionskosten

Anlage 3 – BA 4 Ulmer-Tor-Straße

Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsberechnung mit vorläufigem Preisblatt

Anlage 5 - Vergleich private Heizanlage mit Fernwärmeanschluss

2021/188

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich „Östliches Bahnhofsumfeld“

Anlage 2 Lageplan zum Geltungsbereich

2021/190

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägungstabelle

Anlage 2 Variante 1 Quartier mit Zeilen

Anlage 3 Variante 2 Quartier mit Hochpunkt

Anlage 4 Stellungnahme Baugenossenschaft Biberach nichtöffentlich

2021/193

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 21-08-20 Bauzeitenplan BA I-IV

Anlage 2 LP1500 Bauabschnittsplan 2021-08-20

2021/182

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Drucksache 2021-076-2 Antrag der Grünen

Anlage 2 Drucksache 2021-076-2 Antrag der CDU-Fraktion

2021/076/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

21 09 08 BFM Anbau Gesamtplan

Modellansicht Südwest

Modellaufsicht

Modellaufsicht Bestand

2021/176

Beschluss: abweichend beschlossen

Ergänzungsvorlage

2021/176/1

Zusatz: Getrennte Abstimmung
Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: mehrheitlich beschlossen (13 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Anlagen Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Biberach GmbH

2021/170

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2021/169/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage zum 30.06.2021

Anlage 3 - Gesamtergebnisrechnung zum 30.06.2021

Anlage 4 - Übersicht Budgets im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2021

2021/160

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

2021/179/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

2021/155/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

2021/159/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

2021/157

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Erinnerung an Rainer Etzinger

Ö 2 Bürgerfragestunde online

Ö 2.1 Bürgerfragestunde online - Fragen zur neuen Gebietsentwicklung Hirschberg

Ö 2.2 Bürgerfragestunde online - Frage von Frau Keim

Ö 3 VO2 Dok.Dorfgemeinschaftshaus Rißegg – Benutzungsordnung, Entgeltfestsetzung und Ermäßigungsregelungen

Ö 4 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 20.02.2006

Ö 5 VO6 Dok.Nahwärme Altstadtquartier mit Energiezentrale Memelstraße- Beschluss zum Aufbau einer Nahwärmeversorgung und Baubeschluss BA 1 und 2

Ö 6 VO3 Dok.Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Östliches Bahnhofsumfeld"

Ö 7 VO5 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Angerweg" Billigung der Abwägungstabelle und Beschluss der Planungsvariante

Ö 8 VO3 Dok.Umgestaltung Wielandstraße (Bereich Ochsenhauser Hof) mit Umfeld – Zeitplan

Ö 9 VO3 Dok.Ausbau Kreuzung Gaisentalstraße / Krummer Weg / Grüner Weg als Minikreisverkehr und barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - BaubeschlussAnträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AT 2021/008 und der CDU Fraktion AT 2021/009

Ö 10 VO5 Dok.Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines VorspielsaalsVorentwurf und Kostenschätzung

Ö 10.1 VO1 Dok.Bruno-Frey-Musikschule - Anbau eines VorspielsaalsVorentwurf und Kostenschätzung

Ö 11 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Biberach

Ö 12 VO1 Dok.Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Beschilderung des Hagenbucher Weges"

Ö 13 VO4 Dok.Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2021

Ö 14 Bekanntgaben

Ö 14.1 Bekanntgabe - Ergebnis Bundestagswahl 2021

Ö 14.2 VO1 Dok.Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Freiwillige Feuerwehr Biberach an der Riß; Einsatzabteilung Ringschnait - Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Ö 14.3 VO1 Dok.Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2021

Ö 14.4 VO1 Dok.Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet "Wiesenbreite III"

Ö 14.5 VO1 Dok.Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Ö 15 Verschiedenes

Ö 15.1 Verschiedenes – Blumenschmuck und Wahllokale

Ö 15.2 Verschiedenes – Tagsüber Tempo 30 in der Riedlinger Straße und Kolpingstraße

Ö 15.3 Verschiedenes – Hirschberg - Gutachten für die Befangenheit

Ö 15.4 Verschiedenes – Regelmäßiger Bericht über die Corona-Situation an den Schulen

Ö 15.5 Verschiedenes – Runder Tisch zur Müllsituation in der Ehinger Straße