SessionNet | Gemeinderat - 06.06.2019

Zusatz: Ziffer 1a (ohne vorgefärbte Holzaußenfassade): einstimmig
Ziffer 1b (vorgefärbte Holzaußenfassade): 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 2,3,4: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Gesellschafterbeitritt der OTG bei der Allgaeu GmbH - Beschlussvorlage

2019/110

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenschätzung Herstellung gekiester Parkplatz Freiburger Straße

2019/097

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Betrauungsakt SWBC Parkierung und Bäder 2019-1

2019/092

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1: GebührenverzeichnisGRVorlage

Anlage2: GebührenberechnungGRVorlage

Anlage3: Verwaltungsgebührensatzungneu

2019/111

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage1: Gebührenverzeichnis

Anlage2: GebührenberechnungGRVorlage

Anlage3: Verwaltungsgebührensatzungneu

Anlage4: Ergänzung-GebührenberechnungGRVorlage3

Anlage5: Synopse-Gebührenverzeichnis

2019/111/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ergebnis 2017

Anlage A - Rechenschaftsbericht 2017

Anlage B - Schlussbericht 2017

2019/089

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht Budgetüberträge JA 2018 Stadt

2019/104

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

2019/112

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Bürgerfragestunde

Ö 1.1 Bürgerfragestunde - Brandschutz in der Hindenburgstraße 15/2

Ö 1.2 Bürgerfragestunde - Schulsozialarbeit

Ö 2 VO6 Dok.Schulsozialarbeit – Ergebnis der Evaluation und Vertragsverlängerung mit Jugend Aktiv e.V.

Ö 3 VO7 Dok.Dorfgemeinschaftshaus Rissegg- Entwurf und Kostenberechnung- Finanzierungsvereinbarung mit der kath. Kirchengemeinde St. Gallus

Ö 4 VO2 Dok.Beitritt der Oberschwaben Tourismus GmbH zur Allgäu GmbH (Gesellschafterstatus)

Ö 5 VO2 Dok.Herstellung und Betrieb eines Parkplatzes auf dem Grundstück Freiburger Straße 19 durch die Stadtwerke Biberach

Ö 6 VO2 Dok.Betrauungsakt für die Stadtwerke Biberach GmbH für die Sparten Parkierung und Bäder

Ö 7 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Ö 7.1 VO6 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Ö 8 VO4 Dok.Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Biberach

Ö 9 VO2 Dok.Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 und Übertragung von Budgets

Ö 10 VO1 Dok.Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2019

Ö 11 Bekanntgaben und Verschiedenes

Ö 11.1 Verschiedenes - Grünflächen

Ö 11.2 Verschiedenes - Anbindung von Hagenbuch an den ÖPNV

Ö 11.3 Verschiedenes - Behandlung von Vorlagen durch den neu gewählten Gemeinderat

Ö 11.4 Verschiedenes - IGI Rißtal im Flächennutzungsplan 2035