Gemeinderat 25.05.2020

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55
Ö1Stellungnahme von OB Zeidler zur aktuellen Corona-Situation
Ö2Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2020	2020/076
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 176 KB
Ö3Oberbürgermeisterwahl 2020 - Termine und Stellenausschreibung	2020/065
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 219 KB Stellenausschreibung OB Wahl 2020 65 KB
Ö4Schulsozialarbeit – Einrichtung eines Angebots der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in den Teilorten Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen	2020/077
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 650 KB Anlage 1_Antrag Schulsozialarbeit in den Teilorten 1012 KB
Ö5Kindergarten- und Hortgebühren sowie Entgelte für Grundschulkindbetreuung; Aufhebung der Aussetzung der Gebührenerhebung für die Notbetreuung ab 1. Juni 2020	2020/138
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 183 KB
Ö6Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen	2020/050
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB Anlage 01 Strategisches Netz 726 KB Anlage 02 Verkehrsanalyse 2018 3 MB Anlage 03 Verkehrsprognose 2035 5 MB Anlage 04 Verkehrsprognose 2035 - Stärkung Umweltverbund 5 MB Anlage 05 Verkehrsprognose 2035 - GV Blosenberg 5 MB Anlage 06 Verkehrsprognose 2035 - Aufstieg B 30 5 MB Anlage 07 Verkehrsprognose 2035 - Tunnel Ulmer Straße 6 MB Anlage 08 Verkehrsprognose 2035 - Planungsfall A 5 MB Anlage 09 Verkehrsprognose 2035 - Planungsfall A+ Deckblatt 8 MB Anlage 10_Verkehrsprognose 2035 - Planungsfall A+ Stärkung UV 10 8 MB Anlage 11 Verkehrsprognose 2035 - Planungsfall A+ Stärkung Umweltverbund 20% Deckblatt 8 MB Anlage 12 Vergleichstabelle ausgewählte Planungsszenarien DINA3 254 KB Anlage 13 Kostenprognose Planungsfall A+ 897 KB
Ö6.1Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen	2020/050/1
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 173 KB
Ö7K 7532 Aufstieg zur B 30 - Sachstandsbericht -	2020/040
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 380 KB Anlage 1 -Diagramm- Ergebnis Variantenvergleich Tunnellösungen 125 KB Anlage 2 - Ermittlung Gesamtkosten 251 KB
Ö8FNP 2035 - Verkehrsplanungen für den Bereich der Stadt Biberach	2020/074
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 188 KB
Ö9Überführung der Integrationsstelle vom Ordnungsamt (Dezernat I) zur Volkshochschule (Dezernat IV)	2020/056
Ö10Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"	2020/073
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 200 KB 1 Abwägungstabelle 96 KB 2 BP Memelstraße_Rollinstraße - Planteil DINA3 398 KB 3 BP Memelstraße_Rollinstraße - Textteil 1 MB 4 Begründung 89 KB 5 Schalltechnische Untersuchung 4 MB
Ö11Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel	2020/107
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 187 KB
Ö12Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 3 und Bewilligung von Mehrkosten	2020/118
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 608 KB
Ö13Bekanntgabe von Anträgen der Fraktionen
Ö13.1Aufnahme der Sanierung/Erweiterung der Grundschule Stafflangen in das Investitionsprogramm - Antrag der CDU-Fraktion	AT 2020/001
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 283 KB
Ö13.2Erstellung eines neuen Familienberichtes und Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für 2021-Antrag der CDU-Fraktion	AT 2020/002
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 280 KB
Ö14Verschiedenes
Ö14.1Verschiedenes - Neue Bänke im Stadtgebiet
Ö14.2Verschiedenes - Schankwirtschaften in der Corona-Krise
Ö15Sonstige Bekanntgaben
Ö15.1Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung	2020/081
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 168 KB Anlage - Eilentscheidung Corona-Verfügung 2 MB
Ö15.2Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung	2020/120
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 169 KB Anlage - Eilentscheidung Corona-Verfügung 2020_03 1 MB
Ö15.32020/034/1: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat des ITZ-Plus - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/099
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 169 KB
Ö15.42020/055: Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach anlässlich der Biberacher Filmfestspiele in den Jahren 2020 bis 2022 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/100
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.52020/039: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße-Süd" - 1. Änderung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/101
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.62020/033: Gutachterausschuss Biberach - Bestellung ehrenamtlicher Gutachter - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/102
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 170 KB
Ö15.72020/058: Grunderwerb Wolfentalstraße 1-5 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/104
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.82020/043: Ausweisung zweier Bergulmen als Naturdenkmal - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/105
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.92020/088: Verlängerung des Zuschusses für die Wieland-Stiftung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/106
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.102020/068: Neubebauung Kundrath-Areal - Beratung durch den Gestaltungsbeirat - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/121
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 168 KB
Ö15.112020/095: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Stadt Biberach - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/123
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 168 KB
Ö15.122020/064: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Bekanntgabe eines im schriftlichenVerfahren gefassten Beschlusses	2020/124
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 169 KB
Ö15.132020/092: Ausbau städtisches Informations- und Kommunikationsnetz (IuK-Netz) - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/128
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö15.142020/075: Verlegung der Hochspannungsleitung in Ringschnait im Zuge der Stromnetzverstärkunng - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses	2020/141
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 167 KB
Ö16Verabschiedung von Stadtrat Michael Höschele