Gemeinderat 25.05.2020

Zeit: 17:00-19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 20202020/076
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 176 KB
Ö2Oberbürgermeisterwahl 2020 - Termine und Stellenausschreibung2020/065
Ö3Schulsozialarbeit – Einrichtung eines Angebots der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in den Teilorten Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen2020/077
Ö4Kindergarten- und Hortgebühren sowie Entgelte für Grundschulkindbetreuung; Aufhebung der Aussetzung der Gebührenerhebung für die Notbetreuung ab 1. Juni 20202020/138
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 183 KB
Ö5Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen2020/050
Ö5.1Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen2020/050/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
Ergänzungsvorlage 173 KB
Ö6K 7532 Aufstieg zur B 30 - Sachstandsbericht -2020/040
Ö7FNP 2035 - Verkehrsplanungen für den Bereich der Stadt Biberach2020/074
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 188 KB
Ö8Überführung der Integrationsstelle vom Ordnungsamt (Dezernat I) zur Volkshochschule (Dezernat IV)2020/056 
 
Ö9Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"
2020/073
Ö10Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel2020/107
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 187 KB
Ö11Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 3 und Bewilligung von Mehrkosten2020/118
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 608 KB
Ö12Bekanntgabe von Anträgen der Fraktionen 
 
Ö12.1Aufnahme der Sanierung/Erweiterung der Grundschule Stafflangen in das Investitionsprogramm - Antrag der CDU-FraktionAT 2020/001
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag 283 KB
Ö12.2Erstellung eines neuen Familienberichtes und Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für 2021-Antrag der CDU-FraktionAT 2020/002
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag 280 KB
Ö13Sonstige Bekanntgaben 
 
Ö13.1Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung2020/081
Ö13.2Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung2020/120
Ö13.32020/034/1: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat des ITZ-Plus - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/099
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 169 KB
Ö13.42020/055: Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach anlässlich der Biberacher Filmfestspiele in den Jahren 2020 bis 2022 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/100
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.52020/039: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße-Süd" - 1. Änderung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/101
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.62020/033: Gutachterausschuss Biberach - Bestellung ehrenamtlicher Gutachter - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/102
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 170 KB
Ö13.72020/058: Grunderwerb Wolfentalstraße 1-5 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/104
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.82020/043: Ausweisung zweier Bergulmen als Naturdenkmal - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/105
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.92020/088: Verlängerung des Zuschusses für die Wieland-Stiftung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/106
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.102020/068: Neubebauung Kundrath-Areal - Beratung durch den Gestaltungsbeirat - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/121
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 168 KB
Ö13.112020/095: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Stadt Biberach - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/123
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 168 KB
Ö13.122020/064: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Bekanntgabe eines im schriftlichenVerfahren gefassten Beschlusses2020/124
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 169 KB
Ö13.132020/092: Ausbau städtisches Informations- und Kommunikationsnetz (IuK-Netz) - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/128
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö13.142020/075: Verlegung der Hochspannungsleitung in Ringschnait im Zuge der Stromnetzverstärkunng - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses2020/141
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 167 KB
Ö14Verabschiedung von Stadtrat Michael Höschele 
 
Ö15Verschiedenes